Berlin – Für den 15. November hat die Gruppierung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) eine Demonstration in Berlin vor dem Brandenburger Tor angemeldet. Laut Innensenat liegt entgegen anderslautender Ankündigungen in sozialen Netzwerken für den 9. November keine Anmeldung für eine HoGeSa-Versammlung in Berlin vor.

Laut Innensenator Frank Henkel steht nun fest, dass sich die HoGeSa, ein Zweckbündnis von Hooligans und Rechtsextremisten, weitere Ziele ausgesucht hat, um ihre Aktionen in Deutschland auszuweiten. Henkel erklärte: “Die im Internet verbreitete Drohung, dass Köln erst der Anfang war, nehme ich sehr ernst. Der Rechtsstaat muss alle Mittel ausschöpfen, damit sich die neue Dimension von Straßenmilitanz, die wir in Köln erlebt haben, nicht wiederholt.”

Aus diesem Grund kündigte der Innensenator in einer Pressemitteilung am Dienstag an, dass die Berliner Versammlungsbehörde intensiv prüfen will, ob ein Verbot mit den äußerst beschränkten Möglichkeiten des Versammlungsrechts möglich ist. Innensenator Frank Henkel sieht bei Veranstaltungen dafür die Möglichkeit, wenn diese wie in Köln von Anfang an ein erhebliches Gewalt- und Ausschreitungspotential haben. Er erklärte weiter: “Diese Ansätze wollen wir in Berlin nutzen, wenn es juristisch machbar ist. Das Ergebnis dieser Prüfung kann ich nicht vorwegnehmen. Ich bin auch mir bewusst, dass ein Verbot mit hohen juristischen Risiken verbunden ist und die Gefahr einer Aufwertung mit sich bringt. Dennoch bin ich der Ansicht, dass es ein größerer Schaden wäre, gewaltbereiten Gruppierungen tatenlos die Straße zu überlassen.”