Wegen unterschiedlicher Meldungen in den Medien, die den Eindruck erwecken, BSR-Finanzvorstand Lothar Kramm habe sein Amt bereits niedergelegt, sah sich Harald Wolf, Senator für Wirtschaft und Aufsichtsratsvorsitzender der Berliner Stadtreinigung (BSR) am Donnerstag genötigt zu betonen, dass Kramm das uneingeschränkte Vertrauen des BSR-Aufsichtsrates besitzt. mehr »
Mit einem neuen Gesetzesvorhaben soll die Versorgung der Einsatzgeschädigten und der Hinterbliebenen verbessert werden. Am Mittwoch hat die Bundesregierung den von Verteidigungsminister Thomas de Maizière vorgelegten Entwurf eines Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes beschlossen. mehr »
Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegten zweiten Nationalen Energieeffizienz-Aktionsplan der Bundesregierung. mehr »
Glaubt man der Senatsverwaltung für Bildung, liegt die Ausstattung der Berliner Schulen nach der Schnellabfrage (Stichtag: 26.08.2011) im Durchschnitt bei 100,5 %. Die Umfrage umfasst demnach alle 709 öffentlichen Schulen und ist die erste belastbare Aussage zur Ausstattung der Schulen bei Schuljahresbeginn. mehr »
Die Korrespondentin und RTL Chefreporterin im Ausland befindet sich seit dem 22. August in der libyschen Hauptstadt Tripolis. Von dort berichtete sie über die erbitterten Kämpfe zwischen den libyschen Rebellen und den Soldaten von Diktator Muammar Gaddafi.
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Wer sich schon immer mal gefragt hat, wie die Arbeit eines Diplomaten aussieht, was Deutschlands Vertreter bei den Vereinten Nationen eigentlich so treiben oder wie der deutsche Botschafter die Zeit in Japan nach dem Tsunami erlebt hat, der bekommt am Dienstag möglicherwiese eine Antwort. mehr »
Mit einer Grußbotschaft zum Fest des Fastenbrechens 2011 wendet sich Bundespräsident Christian Wulff an die Muslime in Deutschland. Wulff erkennt darin an, dass das religiöse Innehalten in diesem Jahr im Hinblick auf die Ereignisse in Nordafrika für alle Muslime eine besonders schwere Situation darstellte. mehr »
Zum Zuckerfest, welches zum Ende des Fastenmonats Ramadan vom 30. August bis 1. September 2011 begangen wird, beglückwünscht der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, die muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern. mehr »
Am Sonntag versammelten sich die Anhänger der Partei pro Deutschland gegen 10.00 Uhr am Potsdamer Platz. Von dort starteten 50 – 100 Anhänger der Bewegung in Richtung Brandenburger Tor. Die Demo-Route zwischen Potsdamer Platz und Brandenburger Tor war komplett durch Polizisten abgeschirmt, um ein Aufeinanderprallen mit Gegendemonstranten zu verhindern. mehr »
Am Alexanderplatz kam es am Freitagabend zu einem Zwischenfall bei der Räumung von „aCampada-Zelten“. Nach einem Spontanaufzug, der gegen 17.30 Uhr am Brandenburger Tor gestartet war, hatten mehrere Personen am Alex Zelte aufgebaut und sich darin niedergelassen. mehr »
Am Wochenende will die Partei pro-Deutschland ein überaus umstrittenes Zeichen für „die Bewahrung und Erneuerung unseres Landes, des abendländischen Charakters“ und gegen den Islamismus setzen. mehr »
Berlin – Als Reaktion auf den am Freitag, gegen 11.00 Uhr Ortzeit, erfolgten Bombenanschlag auf die UN-Vertretung in Nigeria sandte Bundeskanzlerin Angela Merkel dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ein Kondolenzschreiben. mehr »
Neue Bevölkerungsprognosen auf Basis der Bevölkerungsstatistik für 2010 des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg belegen, dass in Berlin der Bedarf an neuen Kita-Plätzen steigen wird. Laut Bildungs- und Jugendsenator Zöllner müssen nun neue Planungen her, welche die aktuellen Prognosen auch umfassend berüchsichtigen. mehr »
Markige Worte aus Neuköln. Bezirksbürgermeister, Heinz Buschkowsky, hatte in einem “Bild” Artikel am Mittwoch einen Richter des Amtsgerichtes Tiergarten als “Schwachmaten” bezeichnet und die Berliner Justiz als “Schlafmützenjustiz” hingestellt. Obendrein waren seine Äußerungen reichlich mit Attributen wie “faul” und “verantwortungslos” ausgestattet. mehr »
Wieder wurde ein 36-Jähriger Mann angegriffen, der gegen Mitternacht in Schöneberg mit drei Helfern in der Wielandstraße unterwegs war, um Wahlkampfplakte aufzuhängen. mehr »
Am Dienstag hat der Senat auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum den Bericht an das Abgeordnetenhaus über die im Haushaltsjahr 2010 entstandenen Haushaltsüberschreitungen für die Hauptverwaltung beschlossen. Für diese Haushaltsüberschreitungen ist nach Art. 88 Abs. 2 der Verfassung von Berlin (VvB) nachträglich die Genehmigung des Abgeordnetenhauses einzuholen. mehr »
In mehreren Bezirken wurden am Montagabend und in der Nacht zum Dienstag Wahlplakate beschädigt. Die Täter rissen in Lichtenberg, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick Plakate von den Laternenmasten. Einige von ihnen wurden festgenommen. mehr »
Im Zusammenhang mit der Briefbombenattacke gegen den CDU-Spitzenkandidaten Frank Henkel kommen jetzt deutliche Worte von Berlins regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit. Er verurteilet die anonyme Gewaltdrohung auf das Schärfste. mehr »
„Spiel mir das Lied vom Tod“ sollte erklingen, wenn der Mechanismus der Bombenattrappe ausgelöst worden wäre. Diese Botschaft landete als Briefbombenimitat im Briefkasten des Berliner CDU-Spitzenkandidaten Frank Henkel. mehr »
Wie die Polizei mitteilte, verlief die Demonstration „Fuckparade“ am Sonnabend größtenteils störungsfrei. Gegen 13.30 Uhr begann die Veranstaltung mit einer Auftaktkundgebung und dem Abspielen von Musik in der Reinhardtstraße. mehr »
Berlin – Wie in jedem Jahr fand am Samstag in Berlin die Fuckparade statt. Mehrere tausend Teilnehmer zogen von Mitte nach Friedrichshain, um mit viel Musik gegen Leerstand und den Ausverkauf der Seele Berlins – der Subkultur – zu demonstrieren. mehr »
Berlin – Am Donnerstag richten die Regierungen der Länder Frankreich, Großbritannien und Deutschland einen ausdrücklichen Appell an das syrische Regime. Darin fordern die Regierungen der beteiligten Länder Präsident Assad auf, die Gewalt gegen das eigene Volk unverzüglich zu beenden. mehr »
Wie das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren am Donnerstag entschieden hat, muss der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) den NPD-Wahlkampfspot nicht ausstrahlen. mehr »
Nach den Terroranschlägen in den Vereinigten Staaten von Amerika sind die Sicherheitsgesetze kontinuierlich ausgeweitet worden. Ein Gutachten aus dem Deutschen Bundestag zählt 26 Gesetze und internationale Abkommen zur Terrorismusbekämpfung allein zwischen 2001 und 2008. Am Donnerstag hat die Bundesregierung Eckpunkte zur Einrichtung einer Regierungskommission beschlossen, mit der die Sicherheitsarchitektur und -gesetzgebung seit dem 11. September 2001 kritisch überprüft werden soll. mehr »
Letzte Nacht war es wieder besonders schlimm. Unbekannte haben gleich in mehreren Stadtbezirken insgesamt 15 Fahrzeuge angezündet. Damit haben die Brandstifter die Polizei und die Staatsanwaltschaft endgültig auf die Palme gebracht. Die Jagt nach den Brennern ist eröffnet. mehr »
