Bundesinnenminister de Maizière warnt offiziell vor Terroranschlägen Ende November

15:06 Uhr am 17.11.2010
by AB
in Politik
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Berlin – Bundesinnenminister de Maizière versammelte die Presse, um eine Terrorwarnung auszusprechen. Dabei verwies er darauf unnötige Panikmache zu vermeiden. Ein Spagat der im angesichts konkret für Ende November zu erwartender Anschläge nur scher zu bewerkstelligen ist.

Die Bundessicherheitsbehörden gehen schon seit geraumer Zeit von einer stärkeren Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus aus. Es gab in letzter Zeit immer wieder Hinweise auf mögliche Anschläge in den USA, in Europa und in Deutschland.
Dabei gehen die Sicherheitsbehörden von drei verschiedenen Bedrohungsszenarien durch den internationalen Terrorismus aus. Nun sind weitere gefährdungsrelevante Erkenntnisse und Sachverhalte aufgetreten, die die eine neue Lage vermuten lassen.

Der Bundesinnenminister nannte drei dafür relevante Aspekte:

1. Die Ende Oktober versuchten Anschläge auf den internationalen Frachtflugverkehr, zu denen sich der regionale Al-Qaida-Ableger namens „Al-Qaida auf der arabischen Halbinsel“ authentisch bekannt hat, waren Beleg für die Anpassungsfähigkeit und zugleich die Beharrlichkeit terroristischer Täter bei der Verfolgung ihrer Ziele. Sie waren zugleich Beleg für die Zuverlässigkeit mancher Hinweise.
2. Nach Hinweis eines ausländischen Partners, der uns nach dem Jemen-Vorgang erreicht hat, soll Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben umgesetzt werden.
3. Jüngste eigene Ermittlungsergebnisse des Bundeskriminalamts im Zusammenhang mit Personen aus dem islamistischen Personenspektrum bestätigen erneut und unabhängig davon die nachhaltigen Bestrebungen islamistischer Gruppen zu Anschlagsplanungen in der Bundesrepublik Deutschland. Auch hier gibt es – ebenso wie in dem zweiten von mir genannten Fall – konkrete Ermittlungsansätze.

Innerhalb kürzester Zeit sind für die Sicherheitslage in Deutschland relevante Sachverhalte bekannt geworden. Dabei hat das hohe Maß an zeit- und inhaltlichen Übereinstimmungen mit der bisherigen eher allgemeinen Hinweislage die Lage zugespitzt.

Man sei jedoch gut vorbereitet. De Maizière betonte, dass „die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder auf diese Situation gut vorbereitet sind. Bereits vor einem Jahr sind umfangreiche Maßnahmenkonzeptionen erarbeitet und umgesetzt worden, die jetzt erneut zur Anwendung kommen. Ich habe die Bundespolizei deshalb aufgefordert, der aktuellen Gefährdungslage mit lageangepassten Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere an den Flughäfen und auf Bahnhöfen, Rechnung zu tragen. Dies gilt bis auf Weiteres. Mit den Ländern haben wir diese Maßnahmen abgestimmt.“

Alle Maßnahmen sollen der der Vorbeugung und Abschreckung dienen. nicht einschüchtern. In den nächsten Tagen und Wochen wird man verstärkt polizeilichen Maßnahmen wahrnehmen. In Berlin äußerte sich dazu Innensenator Körting >>