Grundsatzpapier zur Zukunft des Industrielandes Deutschland vorgestellt

18:23 Uhr am 04.11.2010
by AB
in Wirtschaft
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Berlin- Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, hat heute in Berlin sein Grundsatzpapier zur Zukunft des Industrielandes Deutschland vorgestellt.

Bundesminister Brüderle: “Beim Stichwort Industriepolitik setzen viele die Hoffnungen allein auf den Staat. Das ist aber nicht meine Auffassung von Politik. Ich setze auf das bewährte Rezept der Sozialen Marktwirtschaft. Und ich vertraue auf die wohltuende Wirkung des Wettbewerbs und die Schaffenskraft der fleißigen Menschen. Mit ordnungspolitischen Prinzipien sichern wir unsere Wettbewerbsfähigkeit. Eine moderne Industriepolitik bedeutet für mich: Die Rahmenbedingungen für die Unternehmen zu verbessern. Der deutschen Industrie dürfen keine Steine in den Weg gelegt werden. Ein Rückfall in eine interventionistische Industriepolitik wäre aber der falsche Weg.”

Das Grundsatzpapier stellt die Verbesserung von Rahmenbedingungen in fünf zentralen Bereichen in den Mittelpunkt. Erstens braucht Deutschland auch in Zukunft genügend qualifizierte Fachkräfte. Zweitens ist ein innovationsfreundliches Klima Voraussetzung für technischen Fortschritt und neue Ideen. Drittens müssen Umwelt- und Klimaschutz kosteneffizient gestaltet werden und marktwirtschaftliche Instrumente Vorrang vor Ordnungsrecht haben. Viertens muss die Energie- und Rohstoffversorgung langfristig bezahlbar und zuverlässig bleiben. Und fünftens braucht die deutsche Industrie europa- und weltweit offene und effiziente Märkte. Dazu gehört auch ein Level-Playing-Field für energieintensive Unternehmen in Europa und darüber hinaus.