NATO-Treffen: 800 Delegierte beraten über Perspektive für Libyen
Die und für Afghanistan sowie die Reform der Partnerschaften der Allianz – dies sind wichtige Themen des Außenministertreffens der NATO am 14./15. April 2011 in Berlin. Die “Frühjahrstagung” ist das erste Treffen der NATO-Außenminister in Deutschland seit 1996.
Außenminister Westerwelle und NATO-Generalsekretär Rasmussen sind die Gastgeber des Treffens. Neben den 28 Mitgliedstaaten der Allianz tagen auch die Truppensteller der ISAF-Mission in Afghanistan sowie der NATO-geführten Operation in Libyen, der NATO-Russland-Rat und die Kommissionen der Allianz mit Georgien und der Ukraine.
Insgesamt kommen rund 60 Delegationen mit 800 Delegierten in Berlin zusammen.
Dichtes Programm Zunächst beraten die Außenminister der NATO am 14. April mit ihren Operationspartnern über die militärischen Operationen zur Umsetzung der VN-Sicherheitsratsresolution 1973 in Libyen. Dabei wird es auch um mögliche Schritte zu einer politischen Lösung in dem nordafrikanischen Land gehen.
An diese Sitzung schließt sich das Treffen zu Afghanistan an. Dabei stehen die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung und eine langfristige Partnerschaft mit Afghanistan im Mittelpunkt.
An dem Treffen nehmen neben den NATO-Staaten und dem afghanischen Außenminister die 21 Truppensteller, die nicht der NATO angehören, sowie Vertreter der Vereinten Nationen und der EU teil.
Danach befassen sich die 28 Außenminister der Allianz im NATO-Rat am 14. und 15. April auch mit dem vom Lissaboner Gipfel beschlossenen Überprüfungsprozess zum NATO-Abschreckungs- und Verteidigungsdispositiv. Dieser soll die Frage beantworten, mit welchen konkreten Mitteln und Fähigkeiten das Bündnis seine Sicherheit zukünftig gewährleistet. Der ebenfalls durch den NATO-Gipfel von Lissabon eingesetzte Abrüstungsausschuss wird hierzu einen wichtigen Beitrag leisten.
Der NATO-Rat wird zudem über die Reform der Partnerschaften der Allianz mit anderen Staaten oder internationalen Organisationen diskutieren. In Berlin soll das sogenannte “Berliner Paket” verabschiedet werden. Dies sind drei Grundlagendokumente zur Weiterentwicklung der Partnerschaftspolitik der NATO. Angesichts der immer komplexer werdenden globalen Sicherheitsbedrohungen hat das in Lissabon beschlossene Neue Strategische Konzept die “kooperative Sicherheit” zu einer Kernaufgabe der NATO gemacht.
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