Ver-di: Schließung der City BKK ist Folge einer verfehlten Gesundheitspolitik

Wie am Mittwoch bekannt wurde, wird die Betriebskrankenkasse CITY BKK zum 01.07.2011 geschlossen. Dies hat die zuständige Aufsichtsbehörde, das Bundesversicherungsamt (BVA), mit Bescheid vom 04.05.2011 verfügt.

Am Donnerstag mischte sich die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ein. Sie mahnt anlässlich der Schließung der City BKK zum 1. Juli 2011 dringend eine Perspektive für die von Arbeitsplatzverlust bedrohten Beschäftigten der Betriebskrankenkasse an. Ver.di-Bundesvorstandsmitglied Isolde Kunkel-Weber sagte dazu: „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der City BKK drohen zu den Leidtragenden einer verfehlten Gesundheitspolitik zu werden. Wir fordern deshalb, dass allen Beschäftigten der City BKK Arbeitsplatzangebote bei anderen Krankenkassen gemacht werden müssen“.

Von der Schließung sind 167.000 Versicherte sowie knapp 430 Beschäftigte an den Standorten Berlin, Hamburg und Stuttgart betroffen. Während den Versicherten auf Grundlage der Regelungen für die Gesetzliche Krankenversicherung ein reibungsloser Übergang zu anderen Krankenkassen zugesichert wird, sei die Zukunft der Belegschaft derzeit noch weitgehend unklar. „Die Schließung der City BKK darf nicht zur Hängepartie für die Beschäftigten werden“, betonte Kunkel-Weber.

Die Gewerkschaft kritisiert, dass die Schließung letztlich eine unmittelbare Folge falscher Weichenstellungen in der Gesundheitspolitik der Bundesregierung ist. Kunkel-Weber meinte dazu: „Der Gesundheitsfonds trägt Krankenkassen mit speziellen Problemen keinerlei Rechnung. Wer den Kassenwettbewerb auf diese Weise willkürlich verschärft, wird Verunsicherung und Arbeitsplatzverluste ernten“. Das Bundesversicherungsamt will von diesem Vorwurf nichts wissen.

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