Berlin – Laut der aktuellen Steuerschätzung könnte die Berlin mit Einnahmen aus Steuern und dem Finanzausgleich in Höhe von rund 17,0 Milliarden Euro für das Jahr 2014 rechnen. Im Jahr 2015 will man sogar rund 17,7 Milliarden Euro erwirtschaften.

Die Prognose bedeutet nach Senatsangaben gegenüber den Ansätzen im aktuellen Doppelhaushalt für das Jahr 2014 einen leichten Zuwachs von 97 Millionen Euro. Auf das Jahr 2015 könnte ein Plus von 293 Millionen Euro entfallen.

Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum erklärte jedoch: „Es ist erfreulich, dass der Prognose zufolge auch Berlin von der positiven Einnahmeentwicklung in Deutschland profitieren wird. Aber den zusätzlichen Einnahmen stehen im Landeshaushalt auch steigende Ausgaben und Kostenrisiken etwa bei den Sozialausgaben gegenüber. Deshalb sehe ich keinen Spielraum für neue Ausgabenwünsche.“

Die Mehreinnahmen sollen zum einen aus bundesweiten Lohnzuwächsen, einem Anstieg der Beschäftigung und der deutlichen Anhebung der Wachstumserwartungen ab dem Jahr 2015 resultieren. Außerdem profitiert Berlin vom anhaltend überdurchschnittlichen Bevölkerungswachstum in der Stadt. Die Hauptstadt hat in den vergangenen drei Jahren rund 115.000 Einwohnerinnen und Einwohner hinzugewonnen.

Regionalisierte Ergebnisse für Berlin:

Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich:

Berlin (Mio. €) 2014 2015
Doppelhaushalt 2014/2015 16.908 17.392
Steuerschätzung Mai 2014 17.006 17.685
Veränderung in Mio. € 97 293