Friedrichshain-Kreuzberg – Laut Senatsverwaltung für Inneres gab es allein in den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres 113 Einsätze mit Schwerpunkt Betäubungsmittel im Görlitzer Park. Demnach wurden 7.749 Einsätzkräftestunden darauf verwendet, um den Druck auf die Drogenszene im Görlitzer Park zu erhöhen.

Seit einiger Zeit gilt der Görlitzer Park im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg als ein Schwerpunkt des Rauschgifthandels. Anwohnerinnen und Anwohner hatten sich in den vergangenen Monaten zunehmend über die Zustände und den offenen Drogenhandel im Park beschwert.

Von Januar bis Ende September dieses Jahres hat die Polizei 948 Personen überprüft und 402 Platzverweise ausgesprochen. Es kam zu 229 Verhaftungen. Außerdem wurden 561 Ermittlungsverfahren eingeleitet, davon 310 Verfahren nach dem Betäubungsmittelgesetz und 178 Verfahren nach dem Aufenthaltsgesetz oder Asylverfahrensgesetz.

Berlins Innensenator Frank Henkel erklärte dazu: „Die Polizei bekämpft den Drogenhandel mit offenen und verdeckten Maßnahmen und ist im Park stark präsent. Das zeigt die bisherige Einsatzstatistik für das laufende Jahr. Es ist unser Anspruch, vor allem mit Schwerpunkteinsätzen eine erhebliche Verunsicherung in der Szene zu erzeugen und zu zeigen, dass der Staat nicht wegschaut.”

Ablehnend äußerte sich Henkel gegenüber der Idee Coffee Shops einzurichten: “Die bislang geäußerten Gedankenspiele, etwa zur Einführung von Coffee Shops, sind aus meiner Sicht der falsche Weg. Durch die Verharmlosung von gefährlichen Rauschgiften wird das Problem nicht aus der Welt geschafft. Vielmehr braucht es ein breites Bündnis, das auch Anwohnerinitiativen und Gewerbetreibende umfasst und vom Bezirk unterstützt werden muss.“